Eins-zwei-drei-vier-fünf….Sekunden fuhr die Rolltreppe an den Plakaten vorbei. Bis ich gecheckt hatte, worum es ging, mein Handy gezückt und das letzte der Poster zu erwischen versuchte, stand ich schon wieder unten. Das Foto unscharf, passte zu meiner Erwartung: Keine Ahnung, was auf mich zukommen würde. Beisitzende, sind das nicht die, die im Wahllokal Personalien abgleichen und sich im Übrigen freuen, wenn die Wahlbeteiligung hoch ist?! #Spoiler: Jaaaa, auch…
Bei einer Bundestags-, Landtags-, Kommunal- oder Europawahl die eigene Stimme nicht nur abzugeben, sondern wenigstens einmal bei der Durchführung zu helfen, wollte ich schon lange. Praktisch, seit ich wählen darf. Aber wie es eben so ist. Meine Liste mit den „Will ich auch mal machen“ enthält einiges, Schräges wie Sinnvolles. Warum also nicht jetzt, #Kommunalwahl 2020? Nur: Welche Aufgaben hat eine Kommunalwahl-Beisitzende überhaupt? Was kommt da Schritt für Schritt auf einen zu?
20.11.2019
Überraschender Befund: Ich bin spät dran, dazu eine von 13.000. Anke und Roberta hatten Gleiches im Sinn. Längst einen Schritt voraus, empfehlen sie mir, dass ich bei meiner Anmeldung auf sie Bezug nehmen könne. Von wegen gleiches Wahllokal und so. Das ginge alles online unter Kommunalwahlhelfer.
21.11.2019
Bin #gerneMensch, eher so ein Telefontyp, mag es, mit richtigen Menschen zu sprechen. Entscheide mich für die telefonische Registrierung. Nach kurzer Wartezeit, währenddessen ich meine Tasche mit den Büchern in Richtung Bibliothek schaffe, komme ich durch. Eine freundliche Stimme freut sich über mein Interesse, da sei schon noch Platz, klar, die Kombi mit der Freundin könne sie notieren. Grade will ich noch was fragen, da werden wir unterbrochen, das Gespräch stürzt ab. Hätte das doch digital machen sollen, wenn das mal gut geht…
Es geht gut. Eine gute halbe Stunde später erhalte ich einen Rückruf. Alles kein Problem, auch dass ich meine IBAN jetzt nicht habe. Ähm, wozu jetzt nochmal IBAN? Hätte Perso-Nummer erwartet, wusste bis dato nicht einmal, dass es eine Aufwandsentschädigung gibt. Die freundliche Stimme erläutert meine Fragen – wenn das ein Chatbot ist, fresse ich einen Besen – sie erklärt, warum die in der Nachbarschaft des Wahllokals Wohnenden besser mal die Frühdienste übernehmen. Schließlich muss das Wahllokal Punkt acht Uhr offen und funktionsfähig sein. Kurz danach finde ich die versprochene Bestätigungsmail im elektronischen Briefkasten.
Guten Tag,
herzlichen Dank, dass Sie sich für das Wahlehrenamt angemeldet haben und uns bei der Kommunalwahl unterstützen wollen. Wir brauchen Sie am Wahlsonntag und am Montag, also am 15. und 16. März 2020. Falls es eine Stichwahl gibt, eventuell noch zusätzlich am 29. März. Im Moment registrieren wir alle Anmeldungen und bereiten die Einteilungen vor. Später bekommen Sie auf jeden Fall ein Berufungsschreiben mit genauen Informationen, wann und wo Sie eingeteilt sind. Sobald Sie diese verbindliche Einteilung haben, können Sie das Ehrenamt nur noch aus einem wichtigen Grund ablehnen.
Auch wenn Sie längere Zeit nichts von uns hören, bitten wir Sie, die genannten Einsatztage unbedingt frei zu halten. Die Einteilung der etwa 13.000 Personen nimmt einige Zeit in Anspruch. Die Berufungsschreiben versenden wir in der Regel im Zeitraum zwischen Ende November und März. Teilweise kann es vorkommen, dass wir uns noch sehr kurzfristig melden. Dafür bitten wir jetzt schon um Verständnis. Informationen zu den Aufgaben und den Aufwandsentschädigungen finden Sie auf unserer Internetseite http://www.muenchen.de/wahlhelfer. Bitte denken Sie daran, uns Ihre Bankverbindung (IBAN) per Mail an wahlhelfer.kvr@muenchen.de oder telefonisch unter 089/233-96233 mitzuteilen, sofern Sie diese bei der Anmeldung noch nicht angegeben haben.
Wir bedanken uns recht herzlich für Ihr Engagement.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wahlamt München
Klingt seriös. Aber warum bin ich keine Bürgerin? Bei der zweiten E-Mail, Autoreply auf meine IBAN-Antwort, bin ich auch Bürgerin
Eingangsbestätigung Ihrer E-Mail
Sehr geehrte Bürgerin,
sehr geehrter Bürger,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir bemühen uns um eine zeitnahe Beantwortung Ihres Anliegens bzw. Ihres Antrags. Falls Sie sich als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer gemeldet haben, bitten wir Sie noch um etwas Geduld.Hinweis:
Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann Ihr Anliegen u. U. eine postalische Beantwortung erfordern. Diese E-Mail wird automatisch generiert. Falls Sie diese E-Mail irrtümlich erhalten haben bzw. sich nicht als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer gemeldet haben, wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der Landeshauptstadt München.
Mit freundlichen Grüßen
Landeshauptstadt München
Der Footer verrät es: Die Kommunalwahl benötigt ziemlich viel organisatorischen Aufwand.
Kreisverwaltungsreferat (KVR)
Geschäftsleitung (KVR-GL)
Geschäftsbereich 5 – Strategie, Projektmanagement, Wahlen (KVR-GL/5)
Sachgebiet 3 – Wahlen, Beschlusswesen (KVR-GL/53)
Team 1 – Wahlen (KVR-Gl/531)
4.12.2019
Post ist da! Nun ist es amtlich. Wir sind berufen. Gemäß Artikel 6 des Gemeinde-und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) in Verbindung mit Paragraf 5 der Gemeinde. Und Landkreiswahlordnung (GLKrWO). In Angelegenheiten, die uns bei der ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt werden, unterliegen wir der Schweigepflicht. Das gilt besonders für das Wahlgeheimnis. Den Wahlsonntag sowie den folgenden (Auszähl-)Montag gilt es von nun an zu reservieren. Dazu einen Alternativtermin, falls es zur (Stich-/)Nachwahl kommt, weil keiner der Kandidierenden zur OB-Wahl die absolute Mehrheit bekommt. Wer ohne wichtigen Grund das Ehrenamt niederlegt, kann mit Ordnungsgeld bis zu 500 Euro belegt werden. Upsi, die meinen das ernst. Als Aufwandsentschädigung gibt es 130 Euro. Für Selbständige nochmal einen 90 Euro Bonus.
Unserem Wunsch, in ein und derselben Gruppe zu sein, konnte entsprochen werden. Die Liste unseres Teams steht. Das Team besteht aus: Wahlvorsteher_in, Schriftführer_in, Stellvtr. Schriftführer_in und drei Beisitzer_innen. In unserem Fall vier Frauen, zwei Männer, eingeteilt in zwei Schichten.
Mit einem Code können wir uns für den ersten Schulungstermin anmelden. Wer mag, auch gerne telefonisch. Die Liste ist enorm, sie reicht von 8. Januar bis 1. Februar. Wer da nichts findet….
Diesmal nehme ich die Online-Variante, unsere Terminabstimmung klappt ohne Probleme: Von den 50 von 50 freien Plätzen sind es nach drei Minuten nur noch 48 von 50. Die angekündigte Bestätigung folgt prompt. In der Freibadstraße sollen wir Schwimmen lernen.
7.12.2019
Anfang Dezember, das Wetter weihnachtet nur langsam, ich kümmere mich um meine Schreibprojekte, schwanke zwischen To-do und What-I-would-like-to-do Listen, am 24.12.2019 ist es amtlich: mein persönlicher Wahlvorschlag „Stollen backen“ erzielte wieder keine Mehrheit. Statt guter Vorsätze beginnt das Jahr mit einer kleinen Ausrede: Süßes gabs jetzt wirklich überall genug und so gut wie beim Kreuzkamm gelingt der Stollen sowieso nie.
Stichwort Kreuz, da sind das Leben und die Pläne wieder beieinander. Der Brexit führt derweil allen vor Augen, welche Macht einer einzelnen Stimme zukommt. Die Schulung für die Kommunalwahlhelfenden rückt näher: Muss man da echt nichts vorbereiten?! Nein, muss man nicht. Letzte Orga zur Verabredung in der WhatsApp Gruppe von Anke, Roberta und mir. Was uns wohl erwartet, immerhin vier Stunden Input – einige träumen schon vom Panachieren und Kumulieren.
17.1.2020
München ist bunt. Definitiv! Ein guter Mix an Alter, Geschlecht, Beruf, Erfahrung trudelt peu à peu ein. Zwei Trainerinnen vom KVR, Anne Fellmann und Elke König, geben ihr Bestes, um das anspruchsvolle Programm rüberzubringen. So langsam ahnen wir… Das ist schwieriger als erwartet.
Elke König ist Expertin für Wahlvorgänge aller Art – auch im Hauptberuf als Standesbeamtin beim Kreisverwaltungsreferat. Wenn sie es nicht erklären kann, wer dann? Sie kann. Sie ermutigt, erklärt, empfiehlt Besonnenheit und spricht aus Erfahrung. Übungen, Fragen und „Wahllokal-Profi“-Tests zeigen: Nicht nur wir Erstbeisitzerinnen müssen immer wieder spicken.
In kürzester Zeit erhalten wir ein Freshup in Sachen Wahlsprech: eine Mülltonne ist für mindestens zwei Tage lang eine „Wahlurne“. Dazu Wahlrecht, Wahlorganisation, Wahgeschichte und Wahlpsychologie. Oberstes Gesetz: Geheim, eindeutig und transparent. Klingt leicht, multipliziert sich aber durch Standard- vs. Sonderfälle erheblich.
Der Vorteil der Kommunalwahl – Bürgerinnen und Bürger können so flexibel als möglich ihre Präferenzen für Entscheidungen, die sie betreffen, abgeben – , erweist sich zugleich als riesige Herausforderung im Handling. Elke König: „Kommunalwahl ist die Championsleague“. Eigentlich sind es drei Wahlen:
- Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters
- Wahl des Stadtrates
- Wahl der 25 Bezirksausschüsse
Vor allem das Auszählen wird es in sich haben. Einwandfrei gültig, eindeutig ungültig, uneindeutig Beschlussvorlage, Panachieren und Kumulieren, Kreuz, Kringel, Häkchen, Kreis, ja, Smiley, Symbole, Anmerkungen, nein. Von oben nach unten auffüllen, Einzelstimme vor Listenkennzeichnung…. Endlich Pause!
Obwohl das Handout sehr umfassend ist, hat es an zwei entscheidenden Stellen Defizite. Die Gruppenanregung ist hier eindeutig:
- Ein Glossar mit den wichtigsten Begriffen fehlt
- Die wichtigen Charts mit Beispielen von gültigen, ungültigen und beschlusserforderlichen Fällen sind nicht enthalten
Nach der Schulung kumulieren und panachieren wir Kaffee, Kuchen und Blumen bei schönstem Wetter – draußen, das haben wir uns verdient. Wir diskutieren, was wir verstanden haben, verabreden sicherheitshalber eine Wiederauffrischung kurz vor dem großen Tag.
9.3.2020
Inzwischen ist bei uns Briefwählerinnen Post eingetroffen. Der Bogen mit den Wahlvorschlägen – einfach nur ehrfurchteinflößend. Fußläufer, Badematte, Tischdecke sind nichts dagegen. Das kann ja heiter werden. Angeblich soll es Gruppen mit Best Practice für die Faltung geben. Die hätte ich mir auf der Schulung gewünscht. Um die Übersichtlichkeit zu wahren, übten wir an DIN-A4-Mustern – im Rückblick Zettelkram aus Liliput, Brobdingnag ist die wahre Blaupause.
Unser Auffrisch-Tag ist da. Wir gehen die Unterlagen nochmal durch, diskutieren beim Brezn-Frühstück über die Vor- und Nachteile dieses und anderer Verfahren: Über Fehler, Formate, digitale Alternativen. Wir sind gut vorbereitet. Corona dürfte die Anzahl der Briefwählenden nach oben treiben. Ein Glück, dass wir nur zu den Beisitzerinnen gehören und uns nicht bei den Briefwahlhelfenden gemeldet haben. Wir müssen ja nur Personalien kontrollieren, abhaken und zählen…
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/2020/maerz_wahlen/maerz_wahlinfos.html
https://www.blz.bayern.de/meldung/kommunalwahlbroschuere-2020.html
(Hier auch eine Übersichtbroschüre)
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kommunalwahl-in-bayern-wie-wird-gewaehlt,RVF9YsF
(weiter gute Infos)